EU-Kommission legt Internet-Aktionsplan vor

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan vorgelegt, der Zielvorstellungen für eine Politik in der Informationsgesellschaft formuliert.

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  • Christian Rabanus

Die Europäische Kommission hat gestern einen Entwurf für einen Aktionsplan vorgelegt, der als Beschlussgrundlage für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 19. und 20. Juni in Feira dienen soll. Das Papier mit dem Titel eEurope 2002 orientiert sich an den im März von den EU-Staats- und Regierungschefs formulierten Leitlinien. Der Entwurf stellt die Prinzipien dar, die nach Ansicht der Kommission das politische Handeln leiten müssen, damit Europa den Durchbruch zur Informationsgesellschaft erfolgreich vollziehen kann.

Die Kommission formuliert in dem Plan drei wesentliche Ziele, nämlich die Schaffung eines billigeren, schnelleren und sicheren Internet, mehr Investitionen in Bildung und Ausbildung sowie eine Verstärkung der Anreize, das Internet zu nutzen. Zu letzterem soll vor allem die Möglichkeit gehören, immer mehr Alltagsgeschäfte über das Internet erledigen zu können; die EU-Kommission lässt dies beispielsweise unter den Stichworten "Government Online" oder "Health Online" segeln.

Diese Ziele sollen im Wesentlichen bis zum Jahr 2002 umgesetzt sein. Schafft Europa dies nicht, dann droht aus Sicht der Kommission die Gefahr, dass Europa nicht an dem durch die neuen Techniken ausgelösten wirtschaftlichen Wachstum partizipieren kann. Erkki Liikanen, das für die Informationstechnik zuständige Kommissionsmitglied, formuliert dies eindeutig: "Andere Regionen der Welt erleben bereits ein vom Internet vorangetriebenes Wachstum. Die Vorschläge der Kommission sollen sicherstellen, dass Europa bis 2002 an vorderster Stelle an dieser Entwicklung teilhat." (chr)