PalmOne gewinnt Patentstreit mit Xerox
In den seit Jahren laufenden Rechtsstreitigkeiten um ein US-Patent, das laut Xerox von Palm mit seiner Handschrifterkennung Graffity verletzt wird, hat PalmOne jetzt einen Sieg errungen.
In den seit 1997 laufenden Rechtsstreitigkeiten um das US-Patent 5,596,656, das laut Xerox von PalmOne mit seiner Handschrifterkennung Graffity verletzt wird, hat PalmOne jetzt einen Sieg errungen. Richter Michael Telesca vom US-Bezirksgericht des Western District of New York urteilte nach US-Medienberichten, dass wesentliche Bestandteile des umstrittenen Patentes bereits früher von Anderen erfunden worden seien.
Seit 1997 hat der Rechtsstreit eine Reihe unerwarteter Wendungen genommen: Zunächst hatte Xerox U.S. Robotics verklagt, die später von der Palm-Mutterfirma 3Com übernommen wurden. Mittlerweile ist das Verfahren bei PalmOne gelandet. Nachdem Xerox zunächst 2000 einen juristischen Sieg errungen hatte, konnte Palm 2003 durchsetzen, dass das strittige Patent selbst juristisch überprüft werden soll. Nun urteilte der Richter, das Patent sei ungültig und das von Xerox angestrengte Verfahren sei zu beenden. palmOne begrüßte das Urteil, Xerox zeigte sich enttäuscht, bezeichnete den Urteilsspruch aber als "weitere Runde" in dem Verfahren. (wst)
