Patentstreit um Mobiltelefon-Antennen

Der in Barcelona ansässige Antennenspezialist Fractus S.A. hat in den USA zehn Hersteller von Mobiltelefonen wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Aufgeführt werden in der beim US District Court for the Eastern District of Texas eingereichten Klageschrift die Unternehmen Samsung (Nummer 2 im weltweiten Mobiltelefongeschäft), der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM), LG Electronics, Sharp, Sanyo, Kyocera, HTC, Pantech Wireless, Utstarcom sowie Personal Communications Devices (PCD).

Fractus macht geltend, die beklagten Firmen hätten bei der Verwendung von integrierten Antennen in Mobilfunk-Endgeräten insgesamt neun von den Katalanen gehaltene Patente verletzt. Fünf der Patente behandeln sogenannte Multilevel-Antennen (u. a. US-Patent 7,015,868), die sich durch verschachtelt angeordnete Antennen-Elemente sowie eine Mehrbandfähigkeit einiger dieser Elemente auszeichnen. Das jüngste Multilevel-Antennen-Patent wurde Fractus am 5. Mai 2009 zugesprochen – noch am selben Tag reichte das Unternehmen Klage gegen die zehn Mobiltelefon-Hersteller ein.

Bei den Patenten "Space-filling Miniature Antennas" (7,148,850 und 7,202,822) geht es um die Nutzung der SFC-Technik (Space Filling Curves, FASS-Kurven) bei der Konstruktion von kleinen Antennen. In den anderen Schutzschriften werden eine "Loaded Antenna" sowie eine "Multi-band Monopole Antenna for a Mobile Communications Device" beschrieben. Den Unternehmen Samsung, LG, Kyocera und Pantech werfen die Fractus-Anwälte vor, bei den fraglichen Patentverletzungen mit Vorsatz gehandelt zu haben, weshalb erhöhte Schadensersatzforderungen geltend gemacht würden. (pmz)