Sachsen: Spezialeinheit gegen Internet-Extremismus gegründet
Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren. Dabei sollen verstärkt Angebote wie Telegram durchforstet werden.
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Mit einer neuen Einheit will das Land Sachsen gegen Extremismus im Internet vorgehen. Im Februar werde eine Spezialeinheit mit mehr als einem Dutzend Experten online auf Streife gehen, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) am Montag in Dresden. Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen und Entwicklungen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren. Dabei soll die Einheit verstärkt soziale Netzwerke wie den Kommunikationsdienst Telegram durchforsten. Zuvor hatte die Leipziger Volkszeitung (Montag) darüber berichtet.
Rechtsextreme Agenda
Das aktuelle Corona-Protestgeschehen verdeutliche, wie Demokratiefeinde die Pandemie nutzten, um Bürgerinnen und Bürger für ihre rechtsextremistische Agenda zu vereinnahmen, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) auf Anfrage am Abend. "Die sozialen Netzwerke sind dabei Brandbeschleuniger – vor allem im Hinblick auf die Mobilisierung für "Spaziergänge", aber auch vor dem Hintergrund der Vernetzung und der Verbreitung von Hass und Hetze." Hierauf müssten Sicherheitsbehörden angemessen reagieren.
Nach Morddrohungen gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram im vergangenen Dezember waren bereits die Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen und Zentralstelle für Cybercrime Sachen personell aufgestockt worden.
(kbe)