US-Amerikaner dürfen Verwandten in Kuba künftig Mobiltelefone schenken
US-Präsident George W. Bush hat bei einer Feier anlässlich des von den USA ausgerufenen "Day of Solidarity with the Cuban People" am gestrigen Mittwoch eine marginale Aufweichung des Handelsembargos der Vereinigten Staaten gegen Kuba angekündigt.
US-Präsident George W. Bush hat bei einer Feier anlässlich des von den USA ausgerufenen "Day of Solidarity with the Cuban People" am gestrigen Mittwoch eine marginale Aufweichung des Handelsembargos der Vereinigten Staaten gegen Kuba angekündigt. Vor Gästen im East Room des Weißen Hauses sagte Bush, US-Bürger könnten ihren Verwandten in Kuba künftig Mobiltelefone schicken. Bislang ist der Export elektronischer Güter von den USA nach Kuba verboten.
"Wenn Raul es wirklich ernst mit seinen sogenannten Reformen meint, wird er dafür Sorge tragen, dass die Mobiltelefone auch beim Volk ankommen", sagte Bush. Der neue kubanische Staatschef Raul Castro hatte nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte von seinem Bruder Fidel im Februar angekündigt, den Zugang zu Verbraucherprodukten zu erleichtern. Seit März dürfen in dem kommunistischen Land wieder Computer, DVD-Player und andere Elektrogeräte verkauft werden.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, erklärte allerdings, dass sich die Sanktionspolitik der USA gegen Kuba durch diesen Schritt nicht grundsätzlich ändern werde. "Das ist keine Lockerung der Sanktionen", stellte Perino klar. Es gehe vielmehr darum, dass die bereits erlaubten "Geschenksendungen" an Kubaner nun auch Mobiltelefone enthalten dürften. Die Sanktionen gegen Kuba würden erst aufgehoben, wenn die Führung in Havanna zahlreiche Bedingungen erfülle.
Dazu gehört unter anderem, dass in Kuba freie und faire Wahlen ohne Beteiligung des Castro-Clans abgehalten werden. Die Blockade-Politik der USA ist seit 1992 gesetzlich im Cuban Liberty and Democratic Solidarity Act (Kubanisches Freiheits- und demokratisches Solidaritätsgesetz) festgeschrieben. Seit 1963 gelten die Cuban Assets Control Regulations (CACR), die festlegen, welche Warengruppen und Dienstleistungen US-amerikanische Unternehmen sowie deren Tochterfirmen im Ausland mit Kuba handeln dürfen und welche nicht.
Der in diesem Jahr erstmals ausgerufene "Day of Solidarity with the Cuban People" ist ein weiterer Affront der USA gegen Kuba, das 24 Stunden zuvor den 106. Jahrestag der Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten gefeiert hatte. Die USA hatten die Insel nach dem Ende des Spanisch-Amerikanischen Krieges im Jahr 1898 besetzt. Erst am 20. Mai 1902 erlangte Kuba die formale Unabhängigkeit. Ein Relikt aus diesen Zeiten ist Guantánamo Bay, ein 20 Kilometer breites und acht Kilometer langes Areal auf Kuba, das von den USA als Marinestützpunkt und Militärgefängnis für Terrorverdächtige genutzt wird.
Das kubanisch-italienische Telekommunikationsunternehmen ETECSA (Empresa de Telecomunicaciones de Cuba S.A) baut derzeit eine moderne Mobilfunkinfrastruktur auf Kuba auf, das ein GSM-Netz (850/900 MHz) und ein TDMA-Netz (800 MHZ) umfasst. Im April gab ETECSA bekannt, dass man in den kommenden fünf Jahren mit 1,4 Millionen zusätzlichen Mobilfunknutzern in Kuba rechne. Beteiligt an dem Unternehmen ist zu 27 Prozent Telecom Italia, der Rest wird vom kubanischen Ministerium für Information und Kommunikation gehalten. (pmz)
