Yahoo: Streit um Nazi-Memorabilien erneut vor Gericht

Ein kalifornischer Richter will prüfen, ob Yahoo den Forderungen eines ausländischen Gerichts nachkommen muss. Einen Verhandlungstermin habe das US-Bezirksgericht in San Jose noch nicht genannt, berichten US-Medien. Hintergrund ist die einstweiligen Verfügung von Pariser Richtern im November 2000, nach der Yahoo den Zugang zu Nazi-Material auf seiner amerikanischen Auktionsseite für französische Nutzer blockieren musste. Andernfalls sollte das Unternehmen nach Ablauf einer dreimonatigen Frist täglich rund 30.000 Mark Strafe zahlen. Yahoo nahm die Angebote von Nazi-Memorabilien daraufhin im Januar aus dem Angebot seiner Internetauktionen.

Das Unternehmen legte aber Berufung gegen das Urteil ein. Die Geschäftspraktiken des kalifornischen Unternehmens fielen nicht in die Zuständigkeit des Pariser Gerichts, argumentierte Yahoo. Überdies verletzten die französischen Gesetze "das amerikanische Recht auf Redefreiheit". Von der richterlichen Prüfung erwarten sich Beobachter erste Anhaltspunkte für die Klärung der in den USA seit dem Pariser Urteil heftig diskutierten Frage, ob ausländische Gerichte das inhaltliche Angebot von US-Internetfirmen reglementieren dürfen. (em)