Echelon-Untersuchungsausschuss in Washington brüskiert

Ohne neue Erkenntnisse kommt der Echelon-Untersuchungsausschuss von einer US-Reise zurück, nachdem Treffen mit US-Behörden kurzfristig abgesagt wurden.

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Von
  • Christiane Schulzki-Haddouti

Der nichtständige Untersuchungsausschuss des Europaparlaments zum globalen Abhörsystem für Telekommunikation (Echelon) wird heute auf einer Pressekonferenz in Washington D.C. seine US-Reise unter Protest als vorzeitig beendet erklären.

Ohne Begründung wurde dem Ausschuss gestern nachmittag mitgeteilt, dass die Treffen mit einem Vertreter der National Security Agency (NSA), dem National Intelligence Council im Verteidigungsministerium und dem Beratungszentrum des Wirtschaftsministeriums, dem Advocacy Center, sowie dem Innenministerium (State Department) nicht stattfinden würden. Vermutet wird nun von Ausschussmitgliedern, dass der Befehl dazu "von ganz oben" kam.

Mehr in Telepolis: Außer Spesen nichts gewesen (Christiane Schulzki-Haddouti) (ame)