Urheberrechtsnovelle: "Schmerzhafter Kompromiss"

Die Regierungskoalition hat sich auf Grundzüge für die erste Stufe der umstrittenen Reform des Urheberrechts geeinigt.

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Im erbitterten Streit um die Urheberrechtsnovelle hat die rot-grüne Regierungskoalition nach der Anhörung Ende Januar jetzt ihre Marschrichtung festgelegt. Große Änderungen am Kabinettsentwurf sind demnach nicht mehr zu erwarten, obwohl diese von den unterschiedlichsten Lagern mit Nachdruck angemahnt worden waren.

Einige Zugeständnisse an die Medienindustrie haben Fraktionsexperten von Rot-Grün allerdings noch aufgenommen. Netzpolitiker beider Parteien sprechen deshalb von einem "schmerzhaften Kompromiss". Stark Konfliktbeladene Fragen wie die Durchsetzung der Privatkopie im digitalen Zeitalter hat die Koalition auf die für Herbst angekündigte zweite Reformstufe verschoben.

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