Aktuell | Internet | c't | heise magazine

Twitter verlässt EU-Desinformationskodex

Elon Musk führt seinen Kurznachrichtendienst in eine Konfrontation mit der EU.

Ende Mai hat die EU-Kommission bestätigt, dass Twitter aus dem Verhaltenskodex gegen Desinformation ausgestiegen ist. Diese freiwilligen Verhaltensregeln sehen beispielsweise Meldewege vor, ermächtigen Factchecking-Organisationen auf den teilnehmenden Plattformen und enthalten Transparenzverpflichtungen. Zuletzt wurden sie 2022 verschärft und durch eine unabhängige Transparenzplattform gestärkt (disinfocode.eu).

Twitter-CEO Elon Musk hat nach einem chaotischen halben Jahr den Chefposten bei Twitter an Linda Yaccarino (rechts) übergeben.

Bild: Rebecca Blackwell/dpa

Teilnehmende Konzerne wie Google, Meta, Microsoft und TikTok halten sich größtenteils an die gesetzten Regeln. Im Februar hatten sie ihre ersten Transparenzberichte nach den verschärften Regeln vorgelegt. Die EU-Kommission hat den Bericht von Twitter damals als unzureichend kritisiert. Im Juli sollen neue Berichte folgen, Twitter ist dann bereits nicht mehr dabei.