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DMA: Das sind die Gatekeeper und das kommt auf sie zu

Sechs Internetkonzerne fallen unter die Gatekeeper-Regelung des Digital Markets Act der EU und werden zu mehr Offenheit gezwungen. Zum Umsetzen erster Vorgaben bleibt ihnen nur wenig Zeit.

Die EU-Kommission hat die Liste der Unternehmen veröffentlicht, die sie gemäß dem Digital Markets Act als „Torwächter“ einstuft, nämlich Alphabet, Amazon, Apple, die TikTok-Muttergesellschaft ByteDance, Meta und Microsoft. Sie betreiben Plattformen, die nach Ansicht der EU als zentrale Plattformdienste mit einer außergewöhnlich starken Marktposition in bestimmten Bereichen einzustufen sind. Bei Werbediensten sind das etwa die Angebote von Google, Amazon und Meta, bei den Suchmaschinen Google und bei Messengern WhatsApp und der Facebook Messenger, beide von Meta (siehe Abbildung). Es ist nicht ausgeschlossen, dass in naher Zukunft noch Angebote hinzukommen: Bei Bing, dem Edge-Browser und Apples iMessage prüft die Kommission noch.

Die EU-Kommission hat acht Kategorien zentraler Plattformdienste identifiziert. NebenServices aus dem Netz zählt sie auch Browser und Betriebssysteme dazu.

EU-Kommission

Alle Anbieter solcher zentralen Plattformen müssen nun teilweise weitreichende Änderungen umsetzen, die zu mehr Wettbewerb führen sollen. Als wettbewerbsrechtliches Instrument soll der DMA Lock-in-Effekte verhindern und es Endnutzern ermöglichen, einfacher zwischen Diensten verschiedener Anbieter zu wechseln. Kriterien, um unter den DMA zu fallen, sind mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU, Präsenz in mindestens drei EU-Staaten und mindestens 7,5 Milliarden Euro Umsatz in den vergangenen drei Jahren.