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Zwei Gesetze für das digitale Gesundheitswesen

Das Digital-Gesetz macht Opt-out zum Standard bei der elektronischen Patientenakte und soll das E-Rezept verpflichtend einführen. Außerdem sollen Gesundheitsdaten einfacher nutzbar werden.

Ende August hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz) und das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz) beschlossen. In Kraft treten werden beide voraussichtlich im Februar 2024.

Zentrale Punkte des Digital-Gesetzes sind die verpflichtende Einführung des elektronischen Rezeptes (E-Rezept) ab 2024, die Einführung einer regelhaften Opt-out-Lösung für die elektronische Patientenakte (ePA) ab 2025 und eine weitere Stärkung und Flexibilisierung der Videosprechstunde, unter anderem durch Abschaffung der Begrenzungen. Niedergelassene Ärzte dürfen so demnächst auch mehr als 30 Prozent ihrer Patientenfälle per Videosprechstunde behandeln.