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Lauterbach stellt Medizinforschungsgesetz vor

Aus der Grundlagenforschung in Deutschland sollen mehr Patente und Produkte entstehen. Dabei soll ein neues Medizinforschungsgesetz helfen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat im Rahmen der neuen Pharmastrategie der Bundesregierung ein neues Medizinforschungsgesetz vorgestellt. Das soll die Bedingungen zur Durchführung klinischer Studien verbessern. Aus der sehr guten Grundlagenforschung in Deutschland, so Lauterbach, gingen zu wenige Patente und zu wenig Produktion hervor. Das Medizinforschungsgesetz soll gemeinsam mit dem Digitalgesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz die Forschung in Deutschland entbürokratisieren und Forschenden mehr Datenquellen einfacher zugänglich machen. Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz und der übergreifende Europäische Gesundheitsdatenraum (EHDS) stehen allerdings weiter unter Beschuss, insbesondere wegen Datenschutzbedenken verschiedener Betroffener und Beteiligter.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will mit dem Verschränken von Medizinforschungsgesetz, Digitalgesetz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz neue Anreize für Investitionen schaffen.

BMG / Jan Pauls

Hintergrund des Medizinforschungsgesetzes ist, dass der Standort Deutschland in den letzten zehn Jahren deutlich an Attraktivität für Pharmaunternehmen verloren habe, so Lauterbach. Um diese Entwicklung rückgängig zu machen, sollen mit dem neuen Gesetz in Zukunft beispielsweise vertrauliche Erstattungsbeträge für Pharmaka möglich werden – bisher ist Deutschland eines der wenigen Länder, in denen alle Erstattungsbeträge öffentlich sind. In Zukunft soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zentraler Ansprechpartner für forschende Unternehmen werden und den gesamten Prozess einer klinischen Studie von der Datenbereitstellung über das Forschungsdatenzentrum bis zum Ethikvotum koordinieren. Christina Czeschik (pst@ix.de)