Richter: Prozess gegen MP3.com ist ein klarer Fall

Gestern hat Richter Jed. S. Rakoff die Begründung für seine Entscheidung im Prozess gegen MP3.com vorgelegt.

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Von
  • Christian Rabanus

In einem gestern veröffentlichten Schriftstück hat Richter Jed. S. Rakoff von einem New Yorker Bezirks-Gericht die Gründe für seine Entscheidung im Prozess großer internationaler Plattenlabels gegen das Internet-Unternehmen MP3.com dargelegt. Die beiden zentralen Punkte der Begründung lauten: MP3.com speicherte ohne Erlaubnis der Rechteinhaber die Musik von tausenden von CDs in konvertierter Form auf seinen Servern und spielte diese konvertierten Versionen ebenfalls ohne Erlaubnis der Rechteinhaber für seine Kunden ab. Richter Rakoff sieht darin den Tatbestand einer Copyright-Verletzung erfüllt.

Es geht dem Richter also nicht um die von Künstlern und Labels die oft geäußerten Befürchtungen, dass mit einem System wie dem MP3.com-Dienst my.mp3.com über das Internet Musik an unauthorisierte Personen weitergegeben werden und dass es dadurch zu einem Umsatzrückgang der Labels und zum Verdienstausfall der Künstler kommen könnte, vielmehr steht einzig und allein die Art und Weise, wie MP3.com mit seinen CDs umgeht, im Zentrum der Begründung. Und diese steht seiner Ansicht im Widerspruch zum US-amerikanischen Copyright. Nach Ansicht des Richters ist der Fall juristisch eindeutig und von den durch die modernen Kommunikationsmethoden hervorgerufenen Rechtsproblemen nicht betroffen.

Die Begründung des Richters legt es nahe, dass er mit einem Dienst wie my.mp3.com kein prinzipielles Copyright-Problem verbunden sieht. Das erhöht sicherlich die Chancen, dass sich die Plattenlabels und MP3.com auf ein Lizenzmodell einigen, mit dem MP3.com seinen Dienst my.mp3.com weiterbetreiben kann. (chr)